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Foto: Erwin Schuh, APA/picturedesk.com

1995: Österreichs EU-Beitritt

Am 1. Januar 1995 trat der Beitrittsvertrag Österreichs mit der Europäischen Union (EU) in Kraft. Die Republik Österreich wurde damit offiziell Teil des Europäischen Währungssystems (EWS) und nahm als Beobachter an der Westeuropäischen Union (WEU) teil, schloss sich jedoch nicht der North Atlantic Treaty Organization (NATO) an, sondern nur dem Partnerschaftsprogramm „Partnership for Peace“ (PfP). Nach intensiven innenpolitischen Debatten (1987–1989) überreichte Österreichs Außenminister Alois Mock am 17. Juli 1989 den Antrag auf Mitgliedschaft in den Europäischen Gemeinschaften (EWG, EGKS, EURATOM) in Brüssel mit ausdrücklichem Neutralitätsvorbehalt. Die Kommission drängte Österreich die Neutralität nicht zum Hindernis für die Aufnahme in die EU werden zu lassen, worauf sich Wien verpflichtete, an der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik voll inhaltlich und aktiv mitzuwirken. Formell blieb Österreich weiterhin neutral. Nach Irland traten gemeinsam mit Österreich 1995 mit Schweden und Finnland zwei weitere neutrale Staaten der EU bei.  

Nach Prüfung durch die EG-Kommission (1989–1991) und Umsetzung des gemeinschaftlichen Rechts im Zuge des Beitritts zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) folgten die Beitrittsverhandlungen (1993–94), wobei die Integration der österreichischen Landwirtschaft in den gemeinsamen Binnenmarkt, der Tirol belastende Schwerlastverkehr sowie Fragen des Umweltschutzes und der Zweitwohnsitze zu lösen waren. Die proeuropäischen Parteien ÖVP und SPÖ hatten seit 1987 eine Große Koalition gebildet und Überzeugungsarbeit geleistet, so dass die am 12. Juni 1994 angesetzte Volksabstimmung gegen die ablehnende Haltung der FPÖ Jörg Haiders eine Zustimmung von 66,6% für den EU-Beitritt erbrachte.  

Jahr
1995
Autor*innen